Erwachsenenschutz

Seit mehr als 30 Jahren in Niederösterreich

Ausgehend von unseren sechs Geschäftsstellen vertreten wir mit ca. 140 angestellten Mitarbeitern und
ca.­­ 190 ehrenamtlichen gerichtlichen Erwachsenenvertretern rund 2.000 Personen, führen u. a. Clearing, Beratungen und Schulungen durch und überprüfen die Freiheitsbe- sowie -einschränkungen in Alten- und Behinderteneinrichtungen, in Krankenhäusern sowie in Einrichtungen der Pflege und Erziehung Minderjähriger.

 

Soviel Selbstbestimmung wie möglich. Soviel Unterstützung wie notwendig.  
Soviel Freiheit wie möglich. Soviel Sicherheit wie notwendig.

Erwachsenenvertretung

Autonomie, Selbstbestimmung und Entscheidungsfreiheit sind die zentralen Themen des Erwachsenschutzrechts. Ziel ist es, vor allem durch vier abgestufte Vertretungsmöglichkeiten die Selbstständigkeit und Selbstbestimmung jeder Person so lange wie möglich aufrechtzuerhalten.

 

„Ich liebe meinen Beruf, weil er besonders abwechslungsreich ist. Außerdem kann ich Menschen unterstützen und dafür Sorge tragen, dass sie ein so weit wie möglich selbstbestimmtes Leben führen.“
Elisabeth Lehr
Clearing-Mitarbeiterin, Geschäftsstelle Zwettl

Errichtung und Registrierung

Im Rahmen unserer Tätigkeit können u. a.

  • Vorsorgevollmachten,
  • Erwachsenenvertreter-Verfügungen,
  • gewählte Erwachsenenvertretungen sowie
  • gesetzliche Erwachsenenvertretungen

von uns errichtet und im Österreichischen Zentralen Vertretungsverzeichnis (ÖZVV) eingetragen werden. Der Vorgang der Eintragung wird als „Registrierung“ bezeichnet.

Bewohnervertretung

Damit sie ihren Alltag im Heim in Freiheit und Würde verbringen können, vertreten wir die Bewohner von Pflege- und Betreuungseinrichtungen und die in Krankenanstalten aufgenommenen Patienten bei der Wahrung ihres Rechts auf persönliche Freiheit.

Wir setzen uns für den Erhalt der Bewegungsfreiheit ein.

 

Häufige Fragen und Antworten

Welche Unterlagen benötige ich für eine Registrierung?

Zum Nachweis der Identität ist ein amtlicher Lichtbildausweis erforderlich (z. B. Reisepass, Personalausweis, Führerschein, Behindertenpass).

Bei Registrierung einer gesetzlichen Erwachsenenvertretung sind die Standesurkunden zum Nachweis des Verwandtschaftsverhältnisses (Geburtsurkunde, Heiratsurkunde, bei Lebensgefährten zusätzlich eine Meldebestätigung) vorzulegen.

Zur Bestätigung, dass die vertretene Person aufgrund einer psychischen Krankheit oder aufgrund einer vergleichbaren Beeinträchtigung über eine eingeschränkte Entscheidungsfähigkeit verfügt muss ein ärztliches Zeugnis vorgelegt werden.


Wie hoch sind die Kosten der Vertretung?

Für die Vertretung steht dem Vorsorgebevollmächtigten jedenfalls ein Aufwandersatz zu. Darüber hinaus kann in der Vorsorgevollmacht auch eine Entlohnung vereinbart werden.


Welche Kosten sind mit der Errichtung und Registrierung bei einem Erwachsenenschutzverein verbunden?

In der folgenden Tabelle sind die Errichtungs- und Registrierungskosten bei den Erwachsenenschutzvereinen zusammengefasst. –

Errichtung einer Vorsorgevollmacht EUR 75,–
Registrierung einer Vorsorgevollmacht EUR 10,–
Registrierung des Eintritts des Vorsorgefalls EUR 10,–
   
Errichtung einer Vereinbarung über eine gewählte Erwachsenenvertretung EUR 50,–
Registrierung der Vereinbarung über eine gewählte Erwachsenenvertretung EUR 10,–
   
Registrierung einer gesetzlichen Erwachsenenvertretung EUR 50,–
   
Errichtung einer Erwachsenenvertreter-Verfügung EUR 50,–
Registrierung der Erwachsenenvertreter-Verfügung EUR 10,–
   
Durchführung eines Hausbesuches (gilt für alle Vertretungsformen) zusätzlich zu den jeweiligen Beträgen EUR 25,–


Die genannten Beträge sind gesetzlich vorgegeben. Zusätzlich können auch allfällige Barauslagen, beispielsweise die Registrierungsgebühren der Notariatskammer oder Portokosten, verrechnet werden.


Was kostet eine Vorsorgevollmacht?

Bei den Erwachsenenschutzvereinen kostet die Errichtung einer Vorsorgevollmacht 75,– Euro plus 25,– Euro für einen eventuell notwendigen Hausbesuch. Die Registrierung kostet 10,– Euro. Zusätzlich können auch allfällige Barauslagen, beispielsweise die Registrierungsgebühren der Notariatskammer oder Portokosten, verrechnet werden. Das Honorar bei einem Rechtsanwalt oder Notar ist individuell zu vereinbaren.


Welche Kosten sind mit der Errichtung und Registrierung einer gesetzlichen Erwachsenenvertretung verbunden?

Die Kosten für die Registrierung einer gesetzlichen Erwachsenenvertretung betragen bei einem Erwachsenenschutzverein 50,– Euro. Für die Durchführung eines Hausbesuches werden 25,– Euro verrechnet. Die genannten Beträge sind gesetzlich vorgegeben. Zusätzlich können auch allfällige Barauslagen, beispielsweise die Registrierungsgebühren der Notariatskammer oder Portokosten, verrechnet werden.

Die Kosten für das ärztliche Zeugnis stellen keine Krankenkassenleistung dar und sind daher mit dem jeweiligen Arzt zu vereinbaren.

Ist die Errichtung einer gesetzlichen Erwachsenenvertretung bei einem Rechtsanwalt oder Notar beabsichtigt, sind die Kosten dafür ebenfalls zu vereinbaren.


Gibt es eine gerichtliche Kontrolle?

Bei der Errichtung einer Vorsorgevollmacht müssen Sie bedenken, dass es lediglich eine sehr eingeschränkte gerichtliche Kontrolle gibt. Diese erfolgt nur bei einem dauerhaften Wohnortwechsel der nicht entscheidungsfähigen Person ins Ausland oder bei Dissens im Rahmen einer medizinischen Behandlung.


Wie ist die ehrenamtliche Tätigkeit organisiert?

Jeder ehrenamtliche Erwachsenenvertreter übt seine Tätigkeit unter Anleitung eines angestellten Erwachsenenvertreters aus. Der Teamleiter ist während der Bürozeiten telefonisch und per E-Mail erreichbar und vertritt Sie bei Urlaub und Krankenstand.

Das ehrenamtliche Team trifft sich mit dem Teamleiter in regelmäßigen Abständen sechsmal im Jahr. Einmal jährlich findet darüber hinaus ein persönliches Feedback-Gespräch statt.


Gibt es eine gerichtliche Kontrolle?

Der gesetzliche Erwachsenenvertreter muss bei wichtigen, die vertretene Person oder deren Vermögen betreffenden Angelegenheiten die Genehmigung des Pflegschaftsgerichtes einholen. Er muss überdies einen jährlichen Lebenssituationsbericht an das Gericht übermitteln. Von der laufenden Rechnungslegungspflicht sind gesetzliche Erwachsenenvertreter hingegen befreit. Diese Befreiung bedeutet jedoch keine Befreiung von der Sammlung von Belegen. Das Pflegschaftsgericht muss auch über den Erwerb von unbeweglichen Sachen informiert werden. Ebenso besteht Informationspflicht, wenn das Vermögen 15.000,– Euro übersteigt.

Bei dauerhafter Wohnortänderung einer nicht entscheidungsfähigen vertretenen Person (z. B. Übersiedlung in eine betreute Wohnform) ist vor der Übersiedlung eine pflegschaftsgerichtliche Genehmigung einzuholen.


Benötige ich ein Fahrzeug?

Als ehrenamtlicher Erwachsenenvertreter ist ein PKW von Vorteil und gewünscht.


Welche Wirkungsbereiche sind von einer gesetzlichen Erwachsenenvertretung umfasst?

Die Vertretungsbefugnis des gesetzlichen Erwachsenenvertreters kann folgende Bereiche umfassen:

  1. Vertretung in Verwaltungsverfahren und verwaltungsgerichtlichen Verfahren
  2. Vertretung in gerichtlichen Verfahren
  3. Verwaltung von Einkünften, Vermögen und Verbindlichkeiten
  4. Abschluss von Rechtsgeschäften zur Deckung des Pflege- und Betreuungsbedarfs
  5. Entscheidung über medizinische Behandlungen und Abschluss von damit im Zusammenhang stehenden Verträgen
  6. Änderung des Wohnortes und Abschluss von Heimverträgen
  7. Vertretung in nicht in Z 5 und Z 6 genannten personenrechtlichen Angelegenheiten
  8. Abschluss von nicht in Z 4 bis Z 6 genannten Rechtsgeschäften

Vom Wirkungsbereich der in Z 3 bis Z 8 geregelten Angelegenheiten sind immer auch die Vertretung vor Gericht sowie die Befugnis mitumfasst, über laufende Einkünfte und das Vermögen der vertretenen Person insoweit zu verfügen, als dies zur Besorgung der Rechtsgeschäfte erforderlich ist.